Ein CO2-Preis für Energieträger

Der klimapolitische Handlungsdruck hat eine Instrumentendiskussion entfacht. So überzeugend die Forderung nach CO2-Bepreisung der Energieträger zu sein scheint, so heterogen ist das Spektrum möglicher Regelungsansätze. Der in der politischen Diskussion bislang wenig beachtete Rechtsrahmen wird durch steuer-, haushalts-, finanzverfassungs- und europarechtliche Vorgaben abgesteckt – sie bieten den Analyserahmen für das von der Bundesregierung vorgelegte Klimaschutzprogramm 2030 und die daraus resultierenden Gesetzesvorhaben.

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Matthias Valta Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg; Referendariat am LG Heidelberg mit Stationen an der Verwaltungshochschule Speyer und am Bundesministerium der Finanzen, Berlin; seit 2011 Akademischer Mitarbeiter Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg; 2012 Promotion; Kollegiat des Wissenschaftlichen Nachwuchs-Kollegs der Heidelberger Akademie der Wissenschaften Akademischer Rat auf Zeit; 2016 Habilitation; seit 2017 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Heinrich-Heine-Universität, Düsseldorf.

Armin Steinbach Geboren 1978; 2007 Promotion in Jura (LMU München); 2013 Promotion in Volkwirtschaftslehre (Erfurt); seit 2014 Gwilym Gibbon Fellow am Nuffield College (Oxford University); 2017 Habilitation (Bonn); seit 2017 Leiter des wirtschaftspolitischen Grundsatzreferates im Bundeswirtschaftsministerium (Berlin).