Ein Plädoyer für das utilitaristische Patentrecht

Die theoretische Rechtfertigung des Patentrechts, die mit dem Patentrecht zu verfolgenden Ziele und die Geeignetheit verschiedener patentrechtlicher Instrumente zu deren Erreichung sind weiterhin nicht gänzlich geklärte, jedoch eng miteinander verwobene Fragen. Vor diesem Hintergrund untersucht dieser Beitrag die Rolle der Ethik im Patentrecht und wird begründen, dass – trotz entsprechender Forderungen aus patentkritischen Teilen der Öffentlichkeit – Patentierungsausschlüsse ein grundsätzlich ungeeignetes Regulierungsinstrument sind. Zudem werden das gegenüber deontologischen Konzeptionen vorzugswürdige utilitaristische Fundament des Patentrechts näher beschrieben und Umsetzungsvorschläge einschließlich der Implementierung alternativer Policy-Hebel unterbreitet.