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Cover of: Enforcing Patents Smoothly: From Automatic Injunctions to Proportionate Remedies
Franz Hofmann

Enforcing Patents Smoothly: From Automatic Injunctions to Proportionate Remedies

Section: Contributions
Volume 11 (2019) / Issue 3, pp. 249-256 (8)
Published 09.01.2020
DOI 10.1628/zge-2019-0017
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  • 10.1628/zge-2019-0017
Summary
Am 22.03.2019 wurde auf einer Tagung in Erlangen zum Thema »Enforcing Patents Smothly: From Automatic Injunctions to Proportionate Remedies« über Unterlassungsansprüche im Patentrecht diskutiert. Während der Unterlassungsanspruch Verhandlungslösungen ermöglichen soll, kann der Unterlassungsanspruch aber auch nicht beabsichtigte Unwuchten hervorbringen. Namentlich über Aufbrauchsfristen kann dies ausgeglichen werden. Während in diesem Sonderheft die Diskussion um den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch dokumentiert werden soll, wird in diesem Einleitungstext die Struktur der Unterlassungshaftung kurz erläutert und aufgezeigt, dass der Interessenausgleich im Patentrecht auch auf der Ebene der Rechtsdurchsetzung verfeinert werden kann.