Erfindungen durch Computer und künstliche Intelligenz – eine aktuelle Herausforderung für das Patentrecht?

Schon seit längerer Zeit wird über die Patentfähigkeit computerimplementierter Erfindungen debattiert. Im Zentrum des Diskurses steht, unter Verweis auf den Zweck des Patentrechts, der technische Fortschritt. In der patentrechtlichen Diskussion bleibt jedoch oft unbeachtet, dass Computerprogramme nicht nur (teilweise) Gegenstand eines Patents sein können, sondern möglicherweise auch selbstständig dazu in der Lage sind, technische Lösungen hervorzubringen, die selbst potenzielle Erfindungen sind. Gerade die ständig steigende Leistungsfähigkeit von Computern und die fortschreitende Verbesserung der künstlichen Intelligenz könnten dies forcieren. Daher soll im Folgenden untersucht werden, welche Antwort das Patentrecht auf die Frage gibt, ob solche Erfindungen von Computern patentfähig sind.