Erschöpfung oder Suspendierung im Patentrecht?

n sind im Patentrecht deshalb nach wie vor umstritten oder gar offen. Dazu kommt, dass die zumeist verwendeten Terminologien wie »Erschöpfung«, »Verbrauch« oder »Konsumtion« als bewährt und anerkannt gelten, ohne in ihrer Tauglichkeit in Frage gestellt zu werden. Mit dem vorliegenden Beitrag sollen einige der wesentlichen dogmatischen Grundlagen des patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes aufgezeigt werden. Darauf aufbauend werden die vorherrschenden Begriffe kritisch hinterfragt und es wird ein terminologischer Alternativvorschlag unterbreitet, der sowohl rechtlich als auch umgangssprachlich besser geeignet ist, um die hinter der Erschöpfungslehre stehende Rechtsfolge zu erfassen.