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Cover of: EU- und grundrechtliche Vorgaben für die Anwendung und Auslegung des nationalen Werberechts
Elmar J. Mand

EU- und grundrechtliche Vorgaben für die Anwendung und Auslegung des nationalen Werberechts

[EU- und grundrechtliche Vorgaben für die Anwendung und Auslegung des nationalen Werberechts Eine Diskussion am Beispiel des Heilmittelwerberechts]
Section: Essays
Volume 65 (2010) / Issue 7, pp. 337-348 (12)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268810791073411
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  • 10.1628/002268810791073411
Summary
Unter Berufung auf die Grundrechte haben BVerfG und BGH das besonders im Heilmittelbereich strenge deutsche Werberecht in den letzten 10 Jahren deutlich liberaler ausgelegt. Gleichzeitig wuchsen Bedeutung und Regelungstiefe des EU-Werberechts. Um klären zu können, ob sich hiermit angesichts einiger restriktiver Werbenormen in EU-Richtlinien ein erneuter Paradigmenwechsel abzeichnet, wird am Beispiel der Heilmittelwerbung analysiert, wie Unionsrecht und nationale Grundrechte auf die Anwendung und Auslegung des geltenden Werberechts einwirken.