EuGH, Urteil v. 15. 4. 2021 – C-30/19 Diskrimineringsombudsmanen ./. Braathens Regional Aviation AB.
Section: Entscheidungen: Europarecht (2)
Volume 76 (2021) /
Issue 18,
pp. 908-912
(5)
Published 13.09.2021
Published in German.
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- 10.1628/jz-2021-0300
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Der EuGH hat entschieden, dass es aus Gründen der Wiedergutmachung und der Prävention nicht ausreichend ist, wenn ein auf Entschädigungszahlung wegen Diskriminierung Verklagter den Zahlungsanspruch im Prozess anerkennt, ohne die Diskriminierung einzuräumen. Gegebenenfalls muss eine Klage auf Feststellung der Diskriminierung durch das Gericht möglich sein. Clemens Latzel (JZ 2021, 886, in diesem Heft) erörtert die Implikationen der Entscheidung sowie die Folgerungen für das für deutsche Prozessrecht und unternimmt einen Ausblick auf mögliche weitere Effektuierungen des europäischen Antidiskriminie-rungsrechts.