Sebastian Müller-Franken
Eurobonds und Grundgesetz
- article PDF
- available
- 10.1628/002268812799818720
Summary
Authors/Editors
Reviews
Summary
Solange es seine Integration in die Europäische Union auf der Basis des Grundgesetzes organisiert, kann Deutschland der von ihm geforderten Einführung von Eurobonds nur zustimmen, wenn ein solcher Schritt mit der Identität seiner Verfassung in Einklang steht. Hier fragt, sich, ob Eurobonds das Budgetrecht des Bundestages unzulässig aushöhlen, weil sie die verfassungsrechtliche Obergrenze für derartige Haftungsübernahmen überschreiten.