Heiko Sauer
Folgen rechtswidrigen Staatshandelns und ihre Begrenzung
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- 10.1628/jz-2023-0074
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Die Folgen rechtswidrigen Staatshandelns sind teils schon sprichwörtlich unklar. Der Beitrag fragt nach den Hintergründen dieser Unklarheiten und veranschaulicht sie anhand aktueller Fälle aus verschiedenen Bereichen des öffentlichen Rechts. Vorgeschlagen wird dann, die Folgen staatlicher Rechtsverletzungen mit einem Ansatz zu klären, der nach Verletzungsreaktionen fragt und damit eine Zwischenschicht zwischen Rechtsverletzung und Rechtsdurchsetzung konturiert. Dieser reaktionsrechtliche Problemzugriff liefert analytische Kategoriebildungen, mit deren Hilfe das geltende Recht besser verstanden und viele Streitfragen überzeugend gelöst werden können.