Freiheitsschutz in den globalen Kommunikationsinfrastrukturen

Kommunikation gilt als wichtige, wenn nicht wichtigste, Produktivkraft der Moderne. Die Informations- und Dienstleistungsgesellschaft ist ohne funktionsfähige Infrastrukturen der Kommunikation nicht arbeitsfähig. Der Schutz der Kommunikationsfreiheit ist ein wesentliches Element rechtsstaatlicher Demokratien. Zugleich gibt es erhebliche Risiken für den Freiheitsschutz bei der Nutzung dieser Infrastrukturen. Der Beitrag beschreibt aus aktuellem Anlass das Gefährdungspotential und prüft, wieweit der traditionell territorial gebundene Freiheitsschutz zur Bewältigung der Probleme taugt und durch einen globalisierten Freiheitsschutz ergänzt werden kann und muss.