Freiwillige Verhaltenskodizes für den Einsatz Künstlicher Intelligenz

Die europäische KI-Verordnung wird voraussichtlich ab Mitte des Jahres 2026 vollumfänglich gelten. Sie reguliert die Entwicklung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz. Dabei sieht sie abgestufte Anforderungen vor - je nach dem von einem KI-System ausgehenden Risiko insbesondere für europäische Grundrechte und -werte. Für KI-Systeme mit minimalem bzw. ohne Risiko gelten keine besonderen Anforderungen. Wohl aber besteht gemäß Art. 95 KI-VO die Möglichkeit, sich freiwillig sogenannten Verhaltenskodizes zu unterwerfen. Diese bilden, nach einer allgemeinen Einführung in die KI-Verordnung, den Fokus des Beitrags. Dabei werden zunächst Struktur und Regelungsgehalt von Art. 95 KI-VO beleuchtet, bevor er einer kursorischen rechtspolitischen Bewertung unterzogen wird.