Jan-Erik Schirmer, Philipp Pauschinger
Im Griff der Metapher - Eine (andere) Geschichte von juristischer Person und Dieselskandal
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- 10.1628/acp-2020-0010
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Seit Jahren beschäftigt der Dieselskandal die Gerichte. Dabei hatten die auf Schadensersatz klagenden Fahrzeughalter lange das Nachsehen. Das klägerische Vorbringen galt als zu pauschal, wer unternehmensintern von der Abgasmanipulation Kenntnis hatte, war nicht ausreichend dargelegt. In jüngerer Zeit sind aber auch andere Töne zu hören. Immer mehr Gerichte sprechen Schadensersatz zu, und nicht die Kläger, sondern die beklagten Unternehmen sollen beweisrechtlich am Zug sein: Wer den Eindruck einer gezielten Manipulation entkräften will, muss die internen Entscheidungsprozesse offenlegen. Handelt es sich um eine gewöhnliche juristische Kontroverse oder steckt mehr dahinter? Wir wollen anhand von drei jüngeren obergerichtlichen Urteilen auf einen tieferliegenden Erklärungsansatz aufmerksam machen: Im Hintergrund wirken verschiedene, ja geradezu diametral entgegengesetzte Leitmetaphern der juristischen Person. Durch die jeweilige Metapher werden rechtliche Probleme in einem bestimmten Licht gezeigt und andere Aspekte verdunkelt - und so die Argumentations- und Entscheidungsmuster erheblich vorgezeichnet.