Law

Jan Felix Hoffmann

Insolvenzabhängige Lösungsklauseln sind nicht per se unzulässig – Kurskorrektur des IX. Zivilsenats

BGH, Urteil v. 27. 10. 2022 – IX ZR 213/21

Section: Anmerkung: Bürgerliches Recht. Insolvenzrecht
JuristenZeitung (JZ)

Volume 78 () / Issue 10, pp. 464-468 (5)
Published 15.05.2023

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Der BGH stellt erstmals allgemeine Kriterien vor, anhand derer die Wirksamkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln zu beurteilen ist. Dieser heftig umstrittene Bereich des Insolvenzvertragsrechts war in jüngerer Zeit von durchaus widersprüchlichen Judikaten des IX. Zivilsenats einer- und des VII. Zivilsenats andererseits geprägt. Jan Felix Hoffmann sieht in der Entscheidung eine begrüßenswerte Kurskorrektur des IX. Zivilsenats.
Authors/Editors

Jan Felix Hoffmann Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 2011 Promotion; 2015 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg sowie Direktor am Institut für deutsches und ausländisches Zivilprozessrecht, Abt.I .