Intertemporale Gleichheitssicherung im Klimaschutzrecht

Der Klimawandel und auch der Klimaschutz können soziale Ungleichheiten verursachen oder verschärfen. So drohen sozialstaatliche und gleichheitsrechtliche Spannungen, wenn etwa die Bepreisung von Emissionen zu einer »Freiheit nach Maßgabe des Geldbeutels« führt. Bislang werden die staatlichen Klimaschutzbemühungen infolge des sogenannten Klimabeschlusses des BVerfG grundrechtlich vor allem an den Freiheitsrechten gemessen. Der Beitrag geht der Frage nach, ob dem durch das BVerfG entwickelten Konzept der intertemporalen Freiheitssicherung eine gleichheitsrechtliche Komponente innewohnt oder ob es sich durch ein eigenständiges Konzept intertemporaler Gleichheit ergänzen lässt.