Kann das Bundesverfassungsgericht seine Rechtsprechung auf den gesellschaftlichen und technologischen Wandel einstellen?

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jahrzehntelang trotz Kritik im Detail weitgehend als »Erfolgsgeschichte« gefeiert worden. In Deutschland vor allem schien sich die Politik zuverlässig dem (Verfassungs-)Recht unterworfen zu haben. Die Verfassungsgerichtsbarkeit hat sich in den letzten Jahrzehnten auch global verbreitet. Dass sie ihrerseits in mehrfacher Hinsicht unter politischen Druck geraten kann, ist allerdings in jüngster Zeit mehrfach (auch vom Verf.) angemerkt worden. Der Beitrag versucht zu zeigen, warum und wie sich die Bedingungen für die Verfassungsgerichtsbarkeit fundamental gewandelt haben.