Cover of: Sind Religionskörperschaften wirklich insolvenzunfähig? BVerfGE 66, 1 revisited
Achim Janssen

Sind Religionskörperschaften wirklich insolvenzunfähig? BVerfGE 66, 1 revisited

Section: Aufsätze
Volume 74 (2019) / Issue 10, pp. 482-490 (9)
Published 14.05.2019
DOI 10.1628/jz-2019-0165
Published in German.
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  • 10.1628/jz-2019-0165
Summary
Im Anschluss an BVerfGE 66, 1 geht die h. M. davon aus, Religionskörperschaften seien insolvenzunfähig und deshalb von zahlreichen gesetzlichen Umlage-, Beitrags- und Sicherungspflichten ausgenommen. Dementgegen ist festzustellen, dass über das Vermögen von Religionskörperschaften durchaus ein Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, sofern dieses als Planverfahren in Eigenverwaltung ausgestaltet ist. Infolgedessen kommen Religionskörperschaften nicht (mehr) in den Genuss der ihnen aufgrund mutmaßlicher Insolvenzunfähigkeit herkömmlich zugebilligten Vergünstigungen.