Michael Schwarz
Treue verpflichtet - Zum aktiven Eintreten des Beamten für die freiheitliche demokratische Grundordnung
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- 10.1628/jz-2024-0143
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Als Bestandteil der Verfassungstreue verpflichten Rechtsprechung und Gesetzgebung den Beamten, jederzeit auch aktiv für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einzutreten. Der Beitrag analysiert, ob und wie dieses Gebot in verschiedenen Lebenskontexten - innerhalb und außerhalb des Dienstes sowie bei verfassungsfeindlichem Verhalten von Bürgern, im Kollegenkreis oder privaten Umfeld - hergeleitet und umgesetzt werden kann.