Verteidigung in Zeiten des geopolitischen Wandels

Der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine dokumentiert, wie sehr sich das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands gewandelt hat. Dieser Wandel ist nicht allein ein politischer, sondern wirkt sich auch auf die Wehrverfassung aus. Im Spannungsfeld zwischen Geheimhaltungserfordernissen, Eskalationsgefahr und öffentlichem Diskurs macht der Beitrag interpretatorische Anpassungsvorschläge für den Parlamentsvorbehalt und die parlamentarischen Informationsrechte bei Waffenlieferungen.