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Cover of: Von Kontrahierungszwängen, Verkehrspflichten und Obliegenheiten im UrhDaG
Max Dregelies

Von Kontrahierungszwängen, Verkehrspflichten und Obliegenheiten im UrhDaG

Section: Essays
Volume 14 (2022) / Issue 3, pp. 223-249 (27)
Published 04.11.2022
DOI 10.1628/zge-2022-0019
Published in German.
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Summary
»Legal aber modellwidrig« (Kilian) seien Kontrahierungszwänge, der »aufregendste Widerspruch« der Vertragsfreiheit, der sie in »sonst nicht anzutreffende[r] Radikalität« (Bydlinkski) entgegenstünden. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass der Begriff des Kontrahierungszwangs im Diskussionsentwurf des UrhDaG die Rechtswissenschaft aufschreckte: Ausweislich der Begründung sollte den Plattformbetreibern durch § 4 UrhDaG ein einseitiger Kontrahierungszwang auferlegt werden – doch am Ende verschwand der Begriff des Kontrahierungszwangs aus der Gesetzesbegründung. Was folgt daraus?