Angelika Nußberger
Was ist Willkür? Auf der Suche nach europäischen Standards
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- 10.1628/jz-2021-0334
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Wo beginnt, wo endet Willkür? Kann ein »nur« methodisch fehlerhaftes Judikat schon Willkür sein, wie das BVerfG in seinem brisanten EZB-Urteil (BVerfGE 154, 17) befindet? Was unterscheidet eine als »willkürlich« diskreditierte Entscheidung von einer als »historisch« gefeierten, aber ebenfalls vom geltenden Recht abweichenden Entscheidung? Anhand von drei aktuellen Fallbeispielen und mit Blick auf das historische Erbe analysiert der Beitrag unterschiedliche Konzeptionen von »Willkür«, die doch ein gemeinsames Grundverständnis offenlegen.