Cover of: Zur Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC
Karl-Eberhard Hain

Zur Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC

Section: Besprechungsaufsatz
Volume 66 (2011) / Issue 14, pp. 723-728 (6)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268811796449058
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  • 10.1628/002268811796449058
Summary
Das BVerwG (JZ 2011, 737, in diesem Heft) hat - im Ergebnis zutreffend - die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC bestätigt. Während die am einfachen Rundfunkgebührenrecht orientierten Darlegungen des Gerichts kaum Einwänden begegnen, können dessen verfassungsrechtliche Ausführungen, wie nachfolgend gezeigt werden soll, in grundrechtsdogmatischer Hinsicht nicht vollends überzeugen.