Cover von: Der Auslandszeuge im parlamentarischen Untersuchungsausschuss
Matthias Roßbach

Der Auslandszeuge im parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 69 (2014) / Heft 20, S. 975-981 (7)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268814X14096545505050
Veröffentlicht auf Englisch.
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Beschreibung
Grenzüberschreitende Geheimdiensttechnik führte zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Aber wie kann ein Parlamentsausschuss grenzüberschreitend ermitteln? Die verschiedenen Möglichkeiten der Vernehmung von Auslandszeugen bergen nicht nur politisches Konfliktpotential, sondern auch zahlreiche Rechtsprobleme, auf die das PUAG kaum Antworten gibt. Es bedarf daher eines Rückgriffs auf Verfassungs-, Völker- und Strafprozessrecht, durch den das Untersuchungsausschussrecht an die internationale Verflechtung angepasst, in diesem Sinne also »internationalisiert« wird.