Rechtswissenschaft

Dorothea Mund

Das Recht auf menschliche Entscheidung

Zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen

Leinen
ISBN 978-3-16-161511-5
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In Zeiten der Digitalisierung der öffentlichen Hand leitet Dorothea Mund aus den Grundrechten, aber auch aus staatsorganisationsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes ein Recht des Einzelnen auf menschliche Entscheidung ab. Dieses Recht zieht der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen einerseits rechtliche Grenzen. Andererseits erlaubt es die Entwicklung einer Dogmatik und zeigt, wie weit die Automation im Bereich der Verwaltung gehen darf.
Die Digitalisierung hat die öffentliche Hand erreicht. Neue Verfahrensvorschriften zur Automation und Digitalisierung der Verwaltung wie etwa im Besteuerungsverfahren oder im Verwaltungsverfahren regeln die rein technische Erzeugung von Maßnahmen der Verwaltung. Zuweilen sollen Verwaltungsakte ohne die Beteiligung eines Menschen ergehen. Dorothea Mund begrüßt die technische Entwicklung, zieht aber zugleich rechtliche Grenzen. Insbesondere aus den Grundrechten, aber auch aus staatsorganisationsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes leitet sie ein (neues) Recht auf menschliche Entscheidung ab. Dieses Recht kann nur in wenigen Fällen durch die rechtsprechende Gewalt erfüllt werden. In den meisten Bereichen der öffentlichen Verwaltung müssen Entscheidungen den Menschen vorbehalten sein oder jedenfalls rein technisch erzeugte Maßnahmen der Verwaltung auf Antrag von Menschen überprüft werden können. Auf Grundlage des Rechts auf menschliche Entscheidung entwickelt Dorothea Mund zudem eine Dogmatik, die festschreibt, wie weit die Automation im Bereich der Verwaltung gehen darf.
Die Arbeit wurde mit dem von der Gesellschaft der Freunde der Universität Augsburg gestifteten Universitätspreis 2022 ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Erstes Kapitel: Digitalisierung der öffentlichen Hand
A. Phänomenologie der Digitalisierung der öffentlichen Hand
B. Informationstechnologische Vergewisserung
C. Elektronische Datenverarbeitung bei der Verwaltung und technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen

Zweites Kapitel: Chancen und Risiken der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen
A. Chancen der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen
B. Strukturelle Unterschiede zwischen Mensch und Informationstechnik
C. Weitere Risiken durch die technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen

Drittes Kapitel: Das Recht auf menschliche Entscheidung im Grundgesetz
A. Bisherige Schutzbestrebungen im positiven Recht
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Informationstechnologie
C. Vorgaben des Grundgesetzes für die technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen

Viertes Kapitel: Kategorien technisch erzeugbarer Verwaltungsentscheidungen
A. Vollständig technisch erzeugbare Entscheidung unter Ausschluss des Menschen
B. Automationsgeleitete menschliche Entscheidung und automationsgestützte menschliche Entscheidung
C. Vollständig menschliche Entscheidung unter Ausschluss der Technik
D. Zwischenfazit
Zusammenfassung
Personen

Dorothea Mund Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Augsburg und an der George Washington University Law School in Washington, D.C.; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht an der Universität Augsburg; Rechtsreferendariat am OLG München.

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