Mit der Europäischen Erbrechtsverordnung wurde ein Europäisches Nachlasszeugnis geschaffen, das nicht an die Stelle, sondern neben die mitgliedstaatlichen Nachlasszeugnisse tritt. Elena Jana Beyer untersucht die umstrittene Frage, was gilt, wenn hinsichtlich desselben internationalen Erbfalls supranationales und nationales Instrument inhaltlich divergieren.
Mit der EuErbVO wurden im grenzüberschreitenden Verkehr erhebliche Erleichterungen implementiert. Insbesondere wurde ein Europäisches Nachlasszeugnis geschaffen, das neben rein verfahrensrechtlichen Nachweis- und Dokumentationswirkungen auch materiellen Drittschutz begründet. Das Europäische Nachlasszeugnis ist indes lediglich als optionales Instrument konzipiert, das funktional äquivalente oder ähnliche mitgliedstaatliche Instrumente nicht verdrängt. Notwendige Folge ist die Kollision des europäischen Instruments mit jenen der Mitgliedstaaten. Unter exemplarischer Heranziehung deutscher und französischer Nachlasszeugnisse untersucht Elena Jana Beyer insbesondere, wie derartige Kollisionen aufgelöst werden können bzw. welche Auswirkungen dies auf die betreffenden Nachlasszeugnisse hat. Ein zentraler Bestandteil ist dabei die Analyse und Bewertung der Mechanismen der EuErbVO zur Beschränkung einer (materiell-rechtlichen) Divergenz der Nachlasszeugnisse.
Inhaltsübersicht:
EinleitungA. Gegenstand der Untersuchung und Meinungsstand
B. Methode und Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Das ENZ als supranationales RechtsinstrumentA. Ratio des ENZ und kompetenzrechtliche Problematik
B. Grenzüberschreitender Bezug
Kapitel 2: Vergleichende Synthese - speziell des Inhalts und der materiell-rechtlichen Wirkungen der betrachteten NachlasszeugnisseA. ENZ
B. Deutsche Nachlasszeugnisse
C. Französische Nachlasszeugnisse
D. Würdigung und Résumé
Kapitel 3: Gemeinsamer Anwendungs- und Geltungsbereich des ENZ und der MNZA. Konvergenz der Zwecke erbrechtlicher Legitimationsnachweise
B. Unmittelbare Geltung des ENZ im Ausstellungs- und Verwendungsmitgliedstaat
C. Erstreckung der Wirkungen der MNZ im mitgliedstaatlichen Ausland
Kapitel 4: Optionales Nebeneinander von ENZ und MNZ
A. Das ENZ als selbständiges Rechtsinstitut
B. Lediglich optionale Harmonisierung
C. Akzeptanz des ENZ im Rechtsverkehr
D. Notwendigkeit der Vorlage eines weiteren Schriftstücks neben dem ENZ bei der Registereintragung
Kapitel 5: Divergenz zwischen ENZ und den nationalen NachlasszeugnissenA. Der Begriff der Divergenz
B. Mechanismen der EuErbVO zur Einschränkung einer Divergenz
C. Keine Mechanismen zur Vermeidung einer Divergenz auf mitgliedstaatlicher Ebene
D. Konstellationen einer Kollision
E. Gründe für eine Divergenz zwischen ENZ und MNZ
F. Kollision des ENZ mit MNZ
G. Divergenz zwischen ENZ mehrerer Mitgliedstaaten
H. Freizügigkeitskonkurrenz
I. ENZ und drittstaatliche Nachlasszeugnisse
Kapitel 6: Überlegungen de lege ferenda
Zusammenfassung und Ergebnisse in Thesen