Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter

Terroristen und Extremisten auf der ganzen Welt nutzen die modernen Kommunikationswege des Internets, um zu rekrutieren, Botschaften des Hasses zu verbreiten oder Anschläge auf die freiheitliche Gesellschaft zu koordinieren. Sie können sich dabei mit Hilfe der heutigen Verschlüsselungstechnik anonym im »Dark Net« bewegen. Wie können die Sicherheitsbehörden mit dieser Entwicklung mithalten und dem sogenannten »Going-dark«-Effekt wirksam begegnen? Wo liegen die verfassungsrechtlichen Grenzen? Unter dem Titel »Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter« suchte die vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration initiierte Fachtagung am 4. Oktober 2021 in München hierzu zukunftsfähige Antworten. Der vorliegende Tagungsband dokumentiert die Vorträge der Fachtagung sowie den Verlauf der Podiumsdiskussion.Heinz Huber: Begrüßung und Einführung – Joachim Herrmann: Rechtspraktischer Standpunkt: (Kein) Recht auf Sicherheit im Internet? – Ferdinand Kirchhof: Verfassungsrechtlicher Standpunkt: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz – Joachim Herrmann/Wilfried Karl/Ferdinand Kirchhof/Ricarda Lang/Hakan Tanriverdi: Notwendigkeit und Grenzen technischer Überwachung im Internet. Podiumsdiskussion – Kurt Graulich: Strategische Fernmeldeaufklärung – ein Vergleich zwischen BND und NSA – Klaus Ferdinand Gärditz: Strategische Aufklärung auch im Inland? – Josef Franz Lindner: Unter Sicherheitsvorbehalt 2.0 – sind den deutschen Sicherheitsbehörden die Hände gebunden? – Jan-Hendrik Dietrich: Nachrichtendienstliche Aufklärung von Fake News und Hate Speech – Günter Heiß: Ausblick: Sicherheitsstrategien für das Internet im internationalen Vergleich