Paritätisches Wahlrecht hat zum Ziel, geschlechtergerechte Zugangsmöglichkeiten zum Parlament zu schaffen. Jytte Lauenstein betrachtet die in Deutschland kontrovers diskutierte Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit aus rechtsvergleichender Perspektive. Die verfassungsrechtliche Lage in Frankreich steht dabei in erstaunlichem Kontrast zur deutschen Diskussion.
Paritätisches Wahlrecht hat zum Ziel, geschlechtergerechte Zugangsmöglichkeiten zum Parlament zu schaffen. Gleichzeitig wirft es eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, die neben den Wahlrechtsgrundsätzen und den Rechten politischer Parteien auch das Repräsentationsverständnis betreffen. Gegen eine paritätische Ausgestaltung des Wahlrechts wurden in Deutschland vielfach verfassungsrechtliche Bedenken erhoben. Jytte Lauenstein betrachtet die Zulässigkeit paritätischen Wahlrechts aus rechtsvergleichender Perspektive. Die verfassungsrechtliche Lage in Frankreich steht hierbei in erstaunlichem Kontrast zur deutschen Diskussion. Nach anfangs deutlicher Ablehnung, ist
parité in Frankreich seit über zwanzig Jahren in der Verfassung verankert und heute allgemein anerkannt. Der Blick über die Grenze fügt der Diskussion eine Perspektive hinzu, die geeignet ist, die Analyse der deutschen Rechtslage deutlich zu schärfen.
Inhaltsübersicht:
A. Einleitung
B. Parität - Annäherung und Bestandsaufnahme
I. Parität, Parité und Frauenquoten - Begriffsbestimmung
II. Überblick über verschiedene Modelle zur Steigerung des Frauenanteils
III. Bestandsaufnahme in Deutschland und Frankreich
IV. Entwicklung paritätischen Wahlrechts in Deutschland und Frankreich - ein historischer Überblick
V. Der deutsche Blick auf Frankreich
C. Mögliche Beeinträchtigungen durch paritätisches Wahlrecht
I. Gleichheit der Wahl als Schwerpunkt der Debatte um paritätisches Wahlrecht
II. Freiheit der Wahl
III. Die politischen Parteien in der Paritätsdebatte
IV. (Un-)Vereinbarkeit mit Repräsentationsvorstellungen
D. Rechtfertigungsmöglichkeiten
I. Demokratieprinzip als Rechtfertigungsgrund
II. Rechtfertigung über bestehende Gleichstellungsaufträge
III. Spezifische paritätsbezogene Gleichstellungssätze
E. Umsetzung paritätischer Maßnahmen im einfachen Recht
I. Liberté, egalité, parité ? Von Erfolg und Misserfolg paritätischen Wahlrechts in Frankreich
II. Die Rolle der Wahlkreise bei der Erreichung von Parität in Deutschland
III. Französische Modelle zur Aufstellung in den Wahlkreisen als Vorbild für Deutschland?
IV. Fazit: Umsetzbarkeit paritätischer Maßnahmen in Deutschland und französische Vorbildwirkung
F. Fazit
I. Rechtsvergleichendes Fazit und Ausblick
II. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse für die Zulässigkeit paritätischen Wahlrechts in Deutschland
