Predictive-Policing-Systeme können Prognosen bezüglich zukünftiger Kriminalität ausgeben und die zeitgemäße Polizeiarbeit unterstützen. Doch wie sind diese Prognosen polizeirechtlich einzuordnen und welche Befugnisse können Polizeibediensteten infolge einer solchen Prognose eingeräumt werden? Wie viel Freiheit sollte für ein Mehr an Sicherheit aufgegeben werden?
Die Aufgaben zeitgemäßer Polizeiarbeit verlagern sich vor dem Hintergrund neuer Kriminalitätsformen und technischer Möglichkeiten immer weiter in das Gefahrenvorfeld. Predictive-Policing-Systeme können Prognosen bezüglich zukünftiger Kriminalität ausgeben und daher als Hilfsmittel für die Polizei dienen. Ihr Einsatz muss dafür in die Systematik des Polizeirechts eingeordnet werden. Lorena Koch untersucht, welche Gefahrenkategorien mit Hilfe der Systeme prognostiziert werden können, um zu bestimmen, welche Befugnisse Polizeibediensteten infolge von Predictive-Policing-Prognosen eingeräumt werden können. Dafür erarbeitet sie verschiedene »Szenarien« des Predictive Policing. Sie stellt dabei nicht nur grundlegende Erwägungen zu den Gefahrenkategorien an, sondern nimmt auch eine kritische Einordnung der »drohenden (terroristischen) Gefahr« anhand des Bundeskriminalamtgesetz-Urteils des BVerfG sowie eine elementare Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit unter dem Aspekt des Predictive Policing vor.
Inhaltsübersicht:
§ 1: Einleitung
A. Gegenstand der Arbeit
B. Gang der Arbeit
§ 2: Die automatisierte Polizeiarbeit als Zukunftsprojekt
A. Die Polizei: Exekutivorgan des Staates
B. Die Anfänge der automatisierten Polizeiarbeit, vor allem in Deutschland
C. Das Predictive Policing als Hilfsmittel der Polizei
§ 3: Der Gefahrenverdacht und weitere rechtliche Voraussetzungen für polizeiliches Handeln
A. Die Befugnisnormen im Polizeirecht
B. Die Gefahrenkategorien als wegweisende Kernelemente des Polizeirechts
C. Im Detail: Der Gefahrenverdacht als eine der wichtigsten Figuren im Polizeirecht
D. Das Vorfeld der Gefahr: Die »drohende (terroristische)Gefahr«?
§ 4: Von der Predictive-Policing-Prognose zur Maßnahme des Polizeibeamten
A. Vorab: Die Funktionsweise von Predictive-Policing-Systemen
B. Die Ergebnisse von Predictive-Policing-Systemen
C. Die polizeirechtliche Einordnung der Predictive-Policing-Prognosen: Wird stets ein Gefahrenverdacht vorhergesagt?
D. Aktuelles Anwendungsbeispiel: Die »drohende (terroristische) Gefahr«
E. Zwischenergebnis
§ 5: Allgemeine Auswirkungen des Predictive Policing auf das Recht
A. Vorab: Abgrenzung zwischen der Arbeit von Predictive-Policing-Systemen und polizeilichen Maßnahmen
B. Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage für die Arbeit von Predictive-Policing-Systemen
C. Mögliche Ermächtigungsgrundlagen aus dem geltenden Recht
D. Die Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit unter dem Aspekt des Predictive Policing
§ 6: Ergebnisse und Fazit
A. Zu § 2: Die automatisierte Polizeiarbeit als Zukunftsprojekt
B. Zu § 3: Der Gefahrenverdacht und weitere rechtliche Voraussetzungen für polizeiliches Handeln
C. Zu § 4: Von der Predictive-Policing-Prognose zur Maßnahme des Polizeibeamten
D. Zu § 5: Allgemeine Auswirkungen des Predictive Policing auf das Recht
E. Fazit
