Christoph Gusy
Grundrechtseingriffe durch Kommunikation: Neue Eingriffswirkungen polizeilichen Handelns
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- 10.1628/jz-2022-0002
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Das Recht der polizeilichen Informationseingriffe hat sich längst ausdifferenziert. Jüngere Debatten zeigen: Eine Verfeinerung der Grundrechtsdogmatik und der Eingriffslehre im Verfassungsrecht bringt weitere Fragestellungen an Verfassungs- und Gesetzesrecht hervor. Sie sollen hier skizziert und systematisiert werden. Zugleich werden sie aus der Sicht der geltenden Gesetzeslage befragt. Ob dieses ausreichend ist oder neue Rechtsgrundlagen notwendig werden, lässt sich gegenwärtig allenfalls differenziert und noch keineswegs vollständig beantworten.