Law

Christoph Gusy

Grundrechtseingriffe durch Kommunikation: Neue Eingriffswirkungen polizeilichen Handelns

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 77 () / Issue 1, pp. 7-16 (10)
Published 03.01.2022

12,00 € including VAT
article PDF
Das Recht der polizeilichen Informationseingriffe hat sich längst ausdifferenziert. Jüngere Debatten zeigen: Eine Verfeinerung der Grundrechtsdogmatik und der Eingriffslehre im Verfassungsrecht bringt weitere Fragestellungen an Verfassungs- und Gesetzesrecht hervor. Sie sollen hier skizziert und systematisiert werden. Zugleich werden sie aus der Sicht der geltenden Gesetzeslage befragt. Ob dieses ausreichend ist oder neue Rechtsgrundlagen notwendig werden, lässt sich gegenwärtig allenfalls differenziert und noch keineswegs vollständig beantworten.
Authors/Editors

Christoph Gusy ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.